PATENTRECHT Kontaktaufnahme

Im Bereich des Patentrechts unterstützen wir unsere Mandaten bei der Erlangung eines Schutzes für technische Erfindungen bzw. bei der Durchsetzung ihres Patents gegen Nachahmer sowohl auf nationaler wie auch auf internationaler Ebene.

Dabei arbeiten wir in Abhängigkeit des Gegenstands des Patents jeweils eng mit erfahrenen Patentanwälten zusammen. Dieses betrifft selbstverständlich auch die Recherche nach den bereits angemeldeten Patenten.

Neben einer rein nationalen Registrierung eines Patents beim Deutschen Patent- und Markenamt kommt auch die Anmeldung über das Europäische Patentamt (EPA) in Betracht. Auf diesem Wege kann der Schutz nicht nur in den Ländern der Europäischen Union sondern darüber hinaus auch in vielen osteuropäischen Ländern erlangt werden. Erst Anfang März 2003 wurde die ab 2005 bestehende Möglichkeit der Anmeldung eines einheitlichen Gemeinschaftspatents im Gebiet der gesamten EU geschaffen.

Entgegen einer weitläufigen Ansicht kann ein Patentschutz auch im Bereich so genannter "softwarebezogener Erfindungen" erlangt werden. Hier greift der Schutz also auch für eine Idee, welche nicht verkörpert wird, sondern eine rein immaterielle Umsetzung findet.

Es ist aber auch an dieser Stelle hervorzuheben, dass dies kein Schutz der bloßen "Idee" darstellt. Denn die Idee wurde zumindest in der Weise verkörpert, dass sie irgendwo kundgegeben und niedergeschrieben wurde (in diesem Fall als Programmablaufplan bzw. Quellcode).

Ab diesem Zeitpunkt greift generell - neben allen anderen Schutzmöglichkeiten - der Schutz nach dem Urheberrecht. Allerdings wird das Urheberrecht an keiner Stelle amtlich eingetragen oder vermerkt, so dass es im Streitfall jedes Mal einer erneuten Prüfung unterliegt.

Selbstverständlich sind wir für unsere Mandanten auch im Bereich des Gebrauchs- und Geschmacksmusterrechts sowie auf dem Gebiet des Markenrechts tätig, um den Schutz der "geschäftlichen Idee" umfänglich zu gewährleisten.

Für weitere Informationen zu diesem Tätigkeitsbereich können Sie uns an dieser Stelle eine E-Mail senden.